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Aufsatz: „Vergütungsvereinbarungen rechtssicher gestalten“ (Dr. Dirk Weitze-Scholl und Stefanie Jendrzok in DStR 2017, 65) Inhalt: Der Aufsatz beschäftigt sich mit der Wirksamkeit von Vergütungsvereinbarungen, u.a. auch mit den Anforderungen an eine Zeittaktklausel.

Aufsatz: „Drittarbeitslohn aus Sonderrechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmern und Dritten im Steuerrecht und Sozialversicherungsrecht (Prof. Dr. Barth in DStR 2016, 2907“) Inhalt: Der Aufsatz befasst sich mit dem Thema Drittarbeitslohn. Das Konzept Drittarbeitslohn sieht vor, dass Arbeitnehmer eines Dritten als selbständige Versicherungsvertreter tätig werden und neben ihrem Beschäftigungsverhältnis, aber auch während ihrer Arbeitszeit und in der Betriebstätte […]

VG Arnsberg, Beschluss vom 11.11.2016 – 7 K 7/15 (rechtskräftig) Leitsätze der Beck-Redaktion: 1. Eine Ausnahmegenehmigung vom Leitererfordernis nach § 34 Absatz 2 S. 4 StBerG kann nur erteilt werden, wenn besondere, atypische Umstände dies rechtfertigen. Allein die Sicherstellung der Erfüllung der Berufspflichten nach § 11 Absatz 3 BOStB vermag die Erteilung nicht zu rechtfertigen. […]

LG Detmold, Urt. v. 20.4.2016 – 10 S 44/15, rkr. Leitsätze der Beck-Redaktion: 1.Für die Erstellung der EÜR eines hauptberuflich tätigen Arztes oder Rechtsanwalts kommt aufgrund der Schwierigkeit der Tätigkeit von vornherein nur der Ansatz einer Gebühr von 15/10 bis 20/10 gemäß § 25 Absatz 1 StBVV in Betracht. 2.Für die Erstellung der Umsatzsteuerjahreserklärung eines […]

OLG Hamm, Beschluss vom 02.08.2016 – 4 RVs 78/16 Leitsatz: Aus § 392 AO bzw. § 107 StBerG ergibt sich nicht, dass eine von einem Steuerberater unterzeichnete Revisionsbegründungsschrift den Anforderungen des § 345 Abs. 2 StPO genügt. Die Vorschriften sind insoweit auch nicht analog anwendbar. Weiterführende Literatur: DStR 2016, 2823 mit Anm. Dr. Wollweber Dr. […]

Aufsatz: „Rückwirkende Rentenversicherungsbefreiung und weitere Fragen zum neuen Syndikusrecht (Korneev in DStR 2016, 2760) Inhalt: Der Aufsatz befasst sich mit dem Beschluss des BVerG vom 19.07.2016, Az. 1 BvR 2584/14 und behandelt weitere berufsrechtliche Fragen.

LSG Sachsen, Beschluss vom 22.02.2016, L 1 KR 217/15 B ER Eigene Leitsätze: 1. Eine Minderheitsgesellschafterin einer Kapitalgesellschaft, welche nur als Prokuristin bestellt ist, ist trotz Einräumung einer Sperrminorität als sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Sinne des § 7 SGB IV anzusehen. 2. Die Sperrminorität eines Minderheitsgesellschafters ist regelmäßig nur dann ein Indiz für das Vorliegen einer […]

Aufsatz: „Beitragshinterziehung im besonders schweren Fall ab 50.000 € – Die lange Bank wird teuer (Rittweger in DStR 2016, 2595) Inhalt: Der Aufsatz befasst sich mit der Frage, ab wann ein besonders schwerer Fall der Beitragshinterziehung vorliegt und bejaht die Übernahme des Schwellenbetrags in Höhe von 50.000 EUR aus dem Steuerstrafrecht.

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10.12.2015 – L 16 KR 397/14 (Revision eingelegt, BSG Az. B 12 KR 16/16 R) Eigene Leitsätze: 1. Die einem freiwillig Versicherten aus einer Einmalzahlung in einen privaten Rentenversicherungsvertrag monatlich gewährte befristete Sofortrente unterliegt der Beitragspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung. 2. Mit der Entscheidung, das vorhandene Kapital zum Aufbau einer privaten […]

Aufsatz: „Fallstricke in der Berufs-Haftpflichtversicherung der Steuerberater (Dr. Diller in: DStR 2016, 2305)“ Inhalt: Der Beitrag befasst sich mit den in den Versicherungsbedingungen bestehenden Risikoausschlüssen und leistungsgefährdenden Obliegenheiten.